LAGE – SOUVERÆN

Die Ausgangs-Lage als Frage

Politische Macht – diese Einsicht ist einfacher, harter politischer Realismus – kommt (gemäß Mao Tse-tung) einerseits als Strategie der Hard Power aus den Läufen der Gewehre und andererseits als Strategie der Soft Power aus den Agenturen der Propaganda (heute auch »Kognitive Kriegsführung« genannt). Die erste herrscht über den öffentlichen Raum, die zweite über den Informationsraum. Die erste erzwingt physisch Unterwerfung und Gefolgschaft, die zweite manipuliert psychisch zu Unterwerfung und Gefolgschaft. Insbesondere sich demokratisch dünkende Herrschaftssysteme (z.B. Mitgliedstaaten der Nato und EU) setzen zur Legitimation ihrer Macht auf »Kognitive Kriegsführung«.

Was können also einzelne Personen oder Gruppen unternehmen, die im Rahmen eines völlig neuartigen, von den meisten Menschen noch überhaupt nicht verstandenen Klassenkampfes bedroht, angegriffen oder bekämpft werden? Was bleibt ihnen zu tun in einem asymmetrischen Krieg, den mächtige kollektive soziale, ökonomische, politische, juristische und militärische Akteure insbesondere als geistig-informationellen Krieg und Meinungskampf um ihre Gehirne und gegen sie führen?

Von den Wurzeln der Krisen und Konflikte

»Something is rotten in the state of Denmark«: Ein abgrundtiefer gesellschaftlicher Graben trennt die nehmenden Klassen von der wertschöpfenden, gebenden Klasse. Noch sind es die nehmenden Klassen, die dominieren und kujonieren …

Die Gesellschaften (des Westens) stehen auf dem Kopf. »Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen«, stellte der US-amerikanische Investor Warren E. Buffett¹ schon 2006 fest. Womit er das Faktische, nämlich die tatsächlichen Macht- und Herrschaftsverhältnisse im »Wertewesten«, wahrheitsgemäß klarstellte.

Der US-amerikanische Soziologe Charles Wright Mills² beschrieb die Machtstruktur der US-amerikanischen Gesellschaft seiner Zeit in den 1950er Jahren als ein Netzwerk eng verflochtener Beziehungen zwischen den obersten Führern von Finanzwesen, Politik, Militär, Geheimdiensten und Wissenschaft. Der 2016 verstorbene deutsche Soziologieprofessor Hans Jürgen Krysmanski³ berief sich in seinen Studien über Machtstrukturforschung auf Mills‘ Erkenntnisse. Demnach wird die oberste Spitze der gesellschaftlichen Pyramide von dem 0,001 Prozent der Super-, Ultra- sowie Megareichen gebildet. Die Angehörigen dieser Klasse sind hinter ihren »Frontorganisationen« wie Investmentbanken, Pensions- oder Hedgefonds verborgen und verstehen es, sich als gute Hirten, Philanthropen, Wohltäter der Menschheit zu camouflieren. Diese auf der gesellschaftlichen Pyramidenspitze informell versammelte Geldmachtklasse, deren globale Gravitationszentren bislang die City of London und die Wall Street sind, ist »jenseits aller demokratischen Prozesse entstanden«, resümierte Krysmanski. Sie sei eine »völlig losgelöste und zu allem fähige« soziale Schicht, die als Letzteigentümer einen Großteil der globalen Ökonomie kontrolliere. Neben ihrer Geldmacht sei es ihre eigentliche Stärke, von den meisten Menschen nicht einmal erahnt zu werden.

Fragwürdig ist dabei nicht der Reichtum solcher Personen. Fragwürdig ist nur, dass sich dieser – oft über Jahrhunderte hinweg – dynastisch verstetigte und akkumulierte Reichtum an allen demokratischen Prozessen vorbei und über die Interessen der Völker hinweg sich unendliche politische Macht erkauft und erbeutete. Die Inhaber dieser Macht sind zum überwiegenden Teil von keinen Selbstzweifeln geplagte Narzissten, die glauben, dass ihnen – nur ihnen – die Wissenschaft bald Unsterblichkeit verleihen werde. Und als Safe Haven künftig das elysische Leben im Stanford-Torus oder O‘Neill-Zylinder einer Weltraumkolonie.

Um die Investments dieser Geldmachtklasse und ihre Interessen abzusichern, durchzusetzen und zu realisieren, haben sich mehrere Ringe von »Wagenburgen« aus Domestiken um sie herum angeordnet, die ihr zuarbeiten, sie schützen und auch von ihr abhängen. Es sind dies:

1. Die, zumeist angestellten, globalen Konzernführer (CEOs) aller Wirtschaftsbereiche, die für die Verwertung, Absicherung und Expansion des Kapitals verantwortlich sind;

2. die parteipolitischen Funktionskasten, die aus der Sicht des Geldmachtapparats als politische Dienstklasse die Funktion der Verteilung des Reichtums von »unten« nach »oben« hat, und dieser Umverteilung durch Lobbyismus, Korruption, Propaganda und Manipulation nachhilft;

3. die Schicht der dienenden Wissens-»Produzenten«, also Technokraten und Experten aller Art, kurz: die Ideologen und Propagandisten in den Medien, Instituten, Universitäten, Denkfabriken, NGOs usw. Seit Jahrzehnten wird dieser Sektor als eine Art zweiter öffentlicher Dienst geflutet von der Reservearmee des urban-akademischen Lumpenproletariats, die sich an den steuerfinanzierten Futtertrögen mästet, die mit den Erträgen der zahlenmäßig immer weiter abnehmenden Klasse der wertschöpfend Werktätigen gefüllt werden.

Dieser Überschuss an sogenannten Intellektuellen ist seit jeher von maßgeblicher Bedeutung für die agit-propagandistische Herrschafts- und Machtabsicherung. Allerdings profitieren sie als Herrschaftsdienstleister aus einem verständlichen Eigennutz unmittelbar von ihrer eigenen Funktion. So, wie sich in den Wirtschaftswunderjahren der BRD um die Innenstädte herum einkommensstarke Speckgürtel bildeten, die von der Infrastruktur der jeweiligen Kernstadt profitierten, so wuchert auch um den Staat herum ein Speckgürtel marktunfähiger Öko- und Sozialindustrien, die von staatlichen Unterhaltszahlungen (z.B. Steuern, Rundfunkbeitrag), Spenden und Zuwendungen von Philanthropen und Milliardärs-Stiftungen leben. Industrien mit vordergründig humanitären Anliegen, wie z.B. die Öko-, Klima-, Sozial-, Arbeits-, Migrations-, Asyl-, »Seenotretter«-, Integrations- und Gegen-rechts-Industrie. Als typische Tax-Eater leben die Inhaber dieser Scheintätigkeiten ausschließlich für und von staatlichen Betreuungs- und Reparaturaufträgen, deren Ursachen sie meistens selbst oder die von ihnen unterstützten politischen Kreise geschaffen haben. Es ist eine grandiose Umverteilungsmatrix. Direkt arbeitet sie zugunsten der Tax-Eater, indirekt und wesentlich, wenn auch getarnt, zugunsten der Geldmachtklasse.

Der konservativ-libertäre deutsche Professor für Volkswirtschaft Hans-Hermann Hoppe führte in seinem Buch »Der Wettbewerb der Gauner. Über das Unwesen der Demokratie und den Ausweg in die Privatrechtsgesellschaft« (2012) aus: »(…) eine Minderheit kann eine Mehrheit nicht dauerhaft mit roher Gewalt regieren. Sie muss durch ›Meinung‹ regieren. Die Mehrheit der Bevölkerung muss dazu gebracht werden, (…) Herrschaft freiwillig zu akzeptieren. Das heißt nicht, dass die Mehrheit allen (…) Maßnahmen zustimmen muss. Sie kann durchaus glauben, dass viele (…) Handlungen falsch sind. Sie muss jedoch an die Legitimität der Institution des Staates an sich glauben. […] Wie jedoch kann man die Mehrheit davon überzeugen, dies zu glauben? Die Antwort lautet: Mit Hilfe der Intellektuellen.« Woraus sich wiederum die Frage ergibt: »Wie bringen Sie die Intellektuellen dazu, für Sie zu arbeiten?« Hoppe liefert die Begründung: »Die Marktnachfrage nach intellektuellen Dienstleistungen ist nicht gerade hoch und stabil. Intellektuelle wären abhängig von den flüchtigen Werten der Massen. Und die Massen sind an intellektuell-philosophischen Überlegungen nicht interessiert. Andererseits kann der Staat dem üblicherweise aufgeblasenen Ego der Intellektuellen entgegenkommen und ihnen in seinem Apparat einen warmen, sicheren und dauerhaften Liegeplatz anbieten.«

Im Auftrag der Geldmachtklasse, was aber selbst den wenigsten Angehörigen der parteipolitischen Funktionseliten und des urban-akademischen Lumpenproletariats bewusst sein dürfte, haben sie den Auftrag übernommen, die Gesellschaft zu fragmentieren und zu heterogenisieren sowie den Einzelnen zu atomisieren. Diese seit alters her immer wieder erfolgreich angewandte Herrschaftsmethode des »divide et impera« (teile und herrsche) ist in der Politologen-Sprache auch als »Spaltung der Menge« bekannt. So kann beobachtet werden, dass die Zerspaltung der Mehrheitsgesellschaft eines Gemeinwesens in eine identitätslose Multiminderheitengesellschaft exakt den Maximen des »teile und herrsche« entspricht – mit fatalen Konsequenzen. Die Zentrifugalkräfte im sich auflösenden Gemeinwesen beschleunigen sich, die einzelnen Minderheitengruppen, darunter auch vorsätzlich bevorzugte Randgruppen, misstrauen einander, bedrohen und lähmen sich gegenseitig. Die Bildung einer handlungsfähigen Mehrheit, die eine starke Abwehrfront gegen Bedrohungen durch Dritte aufbauen könnte, wird (nahezu) ausgeschlossen.

Für die in der Realwirtschaft verankerte wertschöpfend-werktätige Klasse erweist sich mithin der Dienstbotenkomplex des urban-akademischen Lumpenproletariats nicht nur als der wirkliche, sondern als der absolute Feind. Denn neben ihrem Auftrag für die 0,001 Prozent der Super-, Ultra- und Megareichen verfolgen sie im Wesentlichen eine Ideologieproduktion für sich selbst – aus parasitärem Eigeninteresse. Die Kluft zwischen der Klasse des bildungsfernen urban-akademischen Lumpenproletariats (als nehmende Hand) und der wertschöpfenden Klasse der Werktätigen (als gebende Hand) wird zunehmend unüberbrückbar. Stichwörter dieser unaufhörlich heruntergeleierten Ideologien sind Vielfalt, Gerechtigkeit und Inklusion (Diversity, Equity and Inclusion, DEI), Umwelt, Soziales und Unternehmensführung (Environmental, Social and Corporate Governance, ESG) – oder sie werden ausgedrückt in Projekten wie z.B. dem Corporate Equality Index (CEI) – »the (…) benchmarking tool on corporate policies, practices and benefits pertinent to lesbian, gay, bisexual, transgender and queer employees«. Und so weiter.

Die Geschichte bietet reichhaltiges Anschauungsmaterial darüber, was beim Auseinanderdriften von herrschenden, parasitären Klassen einerseits und wertschöpfenden Klassen andererseits geschehen kann. Im vorrevolutionären Frankreich (vor 1789) war die politisch-gesellschaftliche Struktur des Landes in drei Stände gegliedert. Den Ersten Stand repräsentierte der Klerus, der Adel stellte den Zweiten Stand. Und der Dritte Stand umfasste die überwältigende Bevölkerungsmehrheit mit Bauern, Handwerkern und einem aufstrebenden Bürgertum. Es war der Dritte Stand, der mit seiner Wertschöpfung und seinen Steuern den Müßiggang und überflüssigen Luxus von Adel und Klerus finanzierte und gleichzeitig die Gesellschaft am Laufen hielt. Der italienische Elitesoziologe, Rechts- und Politikwissenschaftler Gaetano Mosca⁴ verwies in seinem Hauptwerk »Die herrschende Klasse« ausdrücklich auf die Verantwortung dieser Klasse hin. Denn, unabhängig vom jeweiligen politischen System, versucht jede herrschende Klasse ihre Macht und Herrschaft zu sichern und auszudehnen. Allerdings wird sie sich und ihren Staat nur erhalten können, wenn es ihr gelingt, die gegensätzlichen und widerstrebenden Kräfte der Gesellschaft in Einklang zu bringen. Insbesondere gilt dies für die Mittelschicht, der als wertschöpfenden Klasse die größte finanzielle Bürde zukommt. Wird diese Mittelschicht überfordert oder zerstört, zerfällt auch der Staat – so Mosca.

Der US-amerikanische Antisteuer-Lobbyist Grover Norquist beschrieb die Minderheit der »Gebenden Hand« als eine »Leave Us Alone Coalition« (»Regierung, lass uns in Ruhe«), die nicht den Staat und die Regierung um ihre Aufmerksamkeit, Zeit und das Geld anderer anbettelt, sondern von ihnen in Ruhe gelassen werden möchte, um ein eigenbestimmtes Leben führen zu können, zu dem sie aus eigener Kraft und eigenem Willen fähig ist. Der Engländer Sean Gabb, einst Direktor der ›United Kingdom Libertarian Alliance‹, kennzeichnete die entgegengesetzte Klasse der »Takings Coalition« oder der »Nehmenden Hand« als die »enemy class«. Damit beschrieb er sie nicht als den (marxistischen) »Klassenfeind«, sondern als die Feinde aller produktiven Menschen.

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass das Problem, das die wertschöpfend Werktätigen kujoniert und manipuliert, nicht auf den Namen Lieschen Müller hört, sondern auf den Namen Dr. Lieschen Müller⁵.

Die Mission von SOUVERÆN ist es, über diese ebenso unbekannten wie auch neuartig-alten Klassengegensätze – als Ursache der meisten gesellschaftlichen Spannungen und politischen Probleme der neuesten Geschichte – aufzuklären, zu informieren sowie alternative Politikansätze zu fördern und mitzugestalten.

Denn das, was Nietzsche schrieb, muss überwunden werden: »Staat heißt das kälteste aller kalten Ungeheuer. Kalt lügt es auch; und diese Lüge kriecht aus seinem Munde: ›Ich, der Staat, bin das Volk‹.«⁶

Es muss die Gesellschaft wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden, gemäß des Mottos: »Wir sind souveräne Bürger in einem souveränen Land.« Daraus folgt: Parteien und Regierungspolitik haben einzig dem Nutzen und den Interessen der eigenen Staatsbürger zu dienen. Sonst niemandem.

¹»There’s class warfare, all right, but it’s my class, the rich class, that’s making war, and we’re winning«, Warren Buffett, New York Times, 26.11.2006
²C. Wright Mills, Die Machtelite, Westend; 1. Edition (4. November 2019). Original: The Power Elite, London, New York (Oxford Press) 1956.
³Hans Jürgen Krysmanski, Hirten & Wölfe. Wie Geld- und Machteliten sich die Welt aneignen oder: Einladung zum Power Structure Research. Westfälisches Dampfboot, Münster 2004, 8. Auflage 2018. 0,1 % – Das Imperium der Milliardäre, Westend Verlag, Frankfurt am Main, komplett überarbeitete Neuausgabe 2015.
⁴Gaetano Mosca, Die herrschende Klasse, Leo Lehnen Verlag, München, 1950. Neuauflage als: Die Politische Klasse – Elemente der politischen Wissenschaft, epubli; 3. Edition (Januar 2020).
⁵Beispielhaft für die Nutz- und Sinnlosigkeit des urban-akademischen Lumpenproletariats sind folgende Personen: Die ehemalige Vorsitzende des Ethikrats Alena Buyx sagte am 29.06.2024 auf der Veranstaltung ›Palastrevolution‹ in einem agitatorisch-eiskalten Ton und einem diabolischen Grinsen am Ende vieler Lügen: »20 Prozent – und im Osten viel mehr – finden das wählbar (…). Lassen wir das geschehen? Sagen wir: Pfff, ja, wir nehmen das hin, bis es zu spät ist? Sagen wir: O.k. mein Lieber, du wirst das Familienoberhaupt. O. k., meine Liebe, du gehst in die Küche, kriegst Kinder — viele, Krieger, Kämpfer. (…). Doch vertu dich nicht, sie hassen dich« (womit die AfD gemeint war). »Verbieten, jetzt!« In der ZDF-Talkshow Markus Lanz vom 25.07.2024 sagte die Inhaberin des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht und Sozialrecht an der Universität Potsdam, Frauke Brosius-Gersdorf, »dass« [nach einem etwaigen AfD-Verbot] »damit nicht die Anhängerschaft beseitigt ist« (…). Ein auffällig sonderbares Beispiel ist der ehemalige, kurzzeitige Vorsitzende der Skeptiker-»Gesellschaft zur wissenschaftlichen Untersuchung von Parawissenschaften« (GWUP), der Physiker Holm Gero Hümmler. Er hält u.a. sogenannte Critical Studies, (irrationale Fachbereiche wie etwa Gender Studies, Queer Studies, Critical Race Theory, Identitätspolitik, Intersektionalität, Post Colonial Studies, Fat Studies) für »moderne Richtungen der Geistes- und Sozialwissenschaften«. In der Sendung SWR1 Leute vom 29.04.2024 antwortete er auf die Frage, woran man seriöse Wissenschaft erkennen könne: »Wenn sich zu medizinischen Themen das Robert Koch-Institut äußert, dann hat es einen Grund, dass das Robert Koch-Institut das tut. Das Robert Koch-Institut basiert seine Aussagen auf dem wissenschaftlichen Konsens, also auf dem, was im Normalfall 95, 98, 99 Prozent der Wissenschaftler aus diesem Fachgebiet sagen.« Zum Ursprung der Corona-Pandemie äußerte er apodiktisch: »(…) dass es ein Fledermaus-Virus ist, das ist belegt, da gibt es auch nichts groß zu diskutieren. (…) auch da deuten die meisten Daten, die man haben kann, auf diesen Fisch- und Tiermarkt hin. Da waren die ersten dokumentierten Fälle, auch mit einer sehr signifikanten Häufung. Insofern muss man davon ausgehen, dass es das war (…).« Aus den am 23.07.2024 zusammen mit den RKI-Protokollen veröffentlichten RKI-Zusatzmaterialien vom 05.02.2020 geht indessen hervor, dass es den Fachleuten klar gewesen sein muss, dass es sich bei dem SARS-CoV-2 Virus mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit um ein künstlich im Labor erzeugtes Virus handelte.
⁶Friedrich Nietzsche, Also sprach Zarathustra. Ein Buch für Alle und Keinen, 1883-1885 (1. vollständige Ausgabe aller Teile 1892). Erster Teil. Die Reden Zarathustras, 1883. Vom neuen Götzen.

Weshalb wird hier auf den Marx-Engels-Begriff des Lumpenproletariats rekurriert?

Der Begriff Lumpenproletariat findet sich in den Marx-Engels-Werken (MEW) knapp hundertmal¹ in rund 50 Dokumenten. Obwohl die wesentlichen Deutungen auf Karl Marx zurückgehen, tauchte der Begriff sowohl erstmalig im August 1846 als auch letztmalig im Dezember 1890 jeweils bei Friedrich Engels auf. Karl Marx, der das Lumpenproletariat moralisch, nicht ökonomisch oder klassentheoretisch zeichnete, beschimpfte es² als »verkommene und abenteuerliche Ableger der Bourgeoisie, (…) Vagabunden, (…) Tagediebe, (…) Bordellhalter, (…) Literaten, (…) die die Franzosen la bohème nennen …«. Friedrich Engels war sich indessen sicher: »Dies Gesindel ist absolut käuflich und absolut zudringlich«³. Karl Marx wiederum führte dazu näher⁴ aus: [Das Lumpenproletariat], »das in allen großen Städten eine vom industriellen Proletariat genau unterschiedene Masse bildet, ist ein Rekrutierplatz für Diebe und Verbrecher aller Art, von den Abfällen der Gesellschaft lebend, Leute ohne bestimmten Arbeitszweig, Herumtreiber, dunkle Existenzen, verschieden nach dem Bildungsgrad der Nation, der sie angehören, nie den Tagediebcharakter verleugnend; …«. Allerdings beschränkte er diese Zuschreibung nicht auf die »untersten Schichten der alten Gesellschaft³«, sondern erweiterte sie auf den »Abhub der verkommenen Subjekte aller Klassen⁵«. Auch Spekulanten, Adelige, Neureiche und Journalisten wurden so bezeichnet und der spätere französische Kaiser Napoleon III. zum »Chef des Lumpenproletariats« ernannt. Als gemeinsamen Nenner des Lumpenproletariats, gleich welcher Herkunft, machten Marx und Engels den Umstand aus, dass es im Gegensatz zum Proletariat keiner produktiven Arbeit nachgehe. Vielmehr sei sein Verhältnis zur Gesellschaft parasitär, da es sich von deren produktiven Erträgen erhalte. Diese Einschätzung wurde auch später noch von kommunistischen Vorbildern wie Antonio Gramsci oder Rosa Luxemburg geteilt.

Deshalb der Begriff Lumpenproletariat! Deshalb urban-akademisches Lumpenproletariat. Ganz gleich, ob Steuerfahnder, Staatsanwalt oder Richter auf der einen oder Genderprofessorin, Gleichstellungsbeauftragter, Nachhaltigkeitsmanager, Drittmittelsachbearbeiter*in, Baumkontrolleur, Transformations-Berater*in, Vielfaltsassistent oder Chief Happiness Officer (CHO) usw., usf. auf der anderen Seite: ob erster oder zweiter öffentlicher Dienst – sie allen leben von der Wertschöpfung der unternehmerischen und werktätigen Klassen, die zu bevormunden sie sich verschrieben haben.

¹Verkommen oder revolutionär? OXI – Wirtschaft anders denken, online (aus: OXI 3/22), 01.04.2022, https://oxiblog.de/lumpenproletariat-verkommen-oder-revolutionaer/.
²Karl Marx, 18. Brumaire, MEW 8, 160f.
³Friedrich Engels, Bauernkrieg, MEW 7, 536.
⁴Karl Marx, Klassenkämpfe 1848–1850, MEW 7, 26.
⁵Karl Marx und Friedrich Engels, Kommunistisches Manifest, MEW 4, 472.
², ³, ⁴, ⁵Karl-Marx-Forum, https://www.marx-forum.de/marx-lexikon/lexikon_l/lumpen.html.